Sieg im Rechtsstreit: Elmarco besiegt chinesisches Unternehmen in Patentverletzungsstreit

18.03.2024

Elmarco hat kürzlich einen bedeutenden Sieg in seinem Rechtsstreit gegen das chinesische Unternehmen Foshan Lepton Precision Measurement and Control Technology Co., Ltd. errungen. Der Streit drehte sich um Patentverletzungen, wobei Elmarco sein Know‑how und folglich seine Produkte schützte. Nach langwierigen und mühsamen Gerichtsverfahren wurde die Entscheidung zugunsten von Elmarco getroffen, mit klaren Konsequenzen für den Beklagten. Dieser muss die Produktion und den Verkauf von Geräten, die das Patent verletzen, sofort einstellen und gleichzeitig Elmarco für wirtschaftliche Verluste in Höhe von 5 Millionen chinesischen Yuan entschädigen.

 

Die Grundlage des Streits war eine Klage, die von Elmarco vor dem Gericht für geistiges Eigentum der Volksrepublik China eingereicht wurde. Sie behauptete, dass Foshan Lepton Precision Measurement and Control Technology Co., Ltd. gegen ihr in China registriertes Patent mit dem Titel "Verfahren zur Spinnung der flüssigen Matrix, Vorrichtung zur Herstellung von Nanofasern durch elektrostatische Spinnung der flüssigen Matrix und Spinnenelektrode für eine solche Vorrichtung" verstoßen habe. Das genannte Unternehmen habe unrechtmäßig Geräte hergestellt, verwendet und verkauft, die diesen Patentschutz verletzten.

 

Schlüssel zum Erfolg

Miloslav Masopust, CEO von Elmarco, beschreibt die Schlüsselfaktoren, die zu diesem Erfolg führten. "Mut, sich in den Streit einzumischen, und die Nutzung der Expertise von Fachleuten spielten eine entscheidende Rolle. Das Unternehmen suchte auch Unterstützung bei einem Patentamt, das uns vertrat, und durch die Zusammenarbeit mit Patentexperten erzielten wir ein positives Ergebnis", erklärt Masopust.

 

Dieser Erfolg hat bedeutende Auswirkungen auf den allgemeinen Schutz des geistigen Eigentums von Elmarco auf internationaler Ebene. "Dieser Sieg wird das Vertrauen des Unternehmens im Kampf gegen den Missbrauch von Patenten und Know‑how stärken", betont Masopust. Er fügt hinzu, dass der Schutz des geistigen Eigentums auch in Ländern wie China, wo er gelegentlich als kontrovers betrachtet wird, wichtig ist.

 

 

Der Sieg im Rechtsstreit hat auch begonnen, den Ruf von Elmarco in der Welt der Nanotechnologie positiv zu beeinflussen. "Ich erhalte bereits Glückwünsche für den Mut und den Erfolg beim Patentschutz. Ich glaube, dieser Erfolg wird für Geschäftspartner interessant sein und ihr Vertrauen in die Zusammenarbeit mit unserem Unternehmen stärken", bestätigt Masopust.

 

Lehren aus dem Rechtsstreit

Aus diesem Rechtsstreit zieht Elmarco wichtige Lehren für die Zukunft. "Patentschutz ist wichtig, aber die Sicherung von Geschäftsinteressen ist eine völlig andere Angelegenheit. Wir planen daher, unsere Präsenz auf Märkten zu stärken und den persönlichen Kontakt mit Kunden zu intensivieren, um einen stärkeren Schutz unserer Geschäftsinteressen im internationalen Umfeld zu gewährleisten", betont Masopust.

 

Der Beklagte hat Berufung eingelegt, daher steht Elmarco weiteren Verfahren bevor, die viele Monate dauern könnten. "Der Sieg im Streit mit Foshan Lepton Precision Measurement and Control Technology Co., Ltd. stellt jedoch einen bedeutenden Meilenstein im Schutz des geistigen Eigentums dar und setzt einen wichtigen Präzedenzfall für weitere Rechtsstreitigkeiten im Bereich der Nanotechnologien", schließt Masopust.

 

Nächste Schritte von Elmarco

Elmarco plant, seine Patente und sein geistiges Eigentum weiterhin aktiv zu schützen. Einer der nächsten Schritte besteht darin, Kunden über Patentverletzungen zu informieren und Zusammenarbeit anzubieten, um eine legale Nutzung der Technologie sicherzustellen. Das Unternehmen möchte sicherstellen, dass jeder, der mit ihnen zusammenarbeitet, ein klares Verständnis für die Einhaltung rechtlicher Normen hat.

 

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